Bgm. Amon begrüßte alle Anwesenden. GR Wunner befindet sich mit der Feuerwehr auf dem Weg nach Kroatien.
Ein Bürger, Herr Neundörfer, erhält die Erlaubnis zum Sprechen. Er weist auf die verkehrstechnisch unsichere Lage im Bereich des Kindergartens hin. Der GR sollte sich um eine Entschärfung bemühen.
Es erfolgten keine weiteren Wortmeldungen
Zu TOP 1: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 17. April 2008
GR Anton Dennerlein weist auf die Verwechslung seines Vornamens mit dem von Ottmar Dennerlein hin.
Genehmigung der Niederschrift: 14:0
Zu TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08. Mai 2008
GR Sebald stellt den Antrag auf Ergänzung zur Niederschrift vom 8. Mai 2008:
Marco Friepes habe er als zweiten Bgm. vorgeschlagen, denn dieser habe auf- grund seiner Wählerstimmen das Recht dazu. Er habe als Antwort erhalten:“ Ich stehe für das Amt des 2. Bgm. nicht zur Verfügung.“ Warum dann als 3. Bgm.?
Roland Dauer und Marco Friepes haben sich geweigert im Rechnungsprüfungsausschuss mitzuwirken – mit welcher Begründung?
Bgm. Amon sieht keine Veranlassung dies ins Protokoll aufzunehmen.
Abstimmung: 6: 8 Keine Aufnahme ins Protokoll.
Genehmigung der Niederschrift: 6:8
Zu TOP 3: Bauvoranfrage der Familie Eckenweber: Errichtung eines Einfamilienhauses als Solarhaus
GR Anton Dennerlein weist auf das Entwässerungsproblem hin. Es soll Richtung Anwesen Kraus entwässert werden. Das Landratsamt soll das Problem der Ausgleichsflächen klären. Abstimmung dafür: 13:1
Zu TOP 4: Umlegung des Bebauungsplanes „Reifenberg-Ost“. Bildung des Umlegungsausschusses
In den Umlegungsausschuss werden vom geborenen Mitglied Gerhard Amon Helmut Stein, und als zu wählendes Mitglied Marco Friepes und als dessen Stellvertreter Stefan Saffer vorgeschlagen.GR Norbert Sebald schlägt Anton Dennerlein vor.
Abstimmung: 9:5 für Marco Friepes
Abstimmung: 9:5 für Stefan Saffer
Die Sitzungsentschädigung beträgt 35 €. Abstimmung: 9:5 dafür.
Die Sitzungsladung erfolgt durch den Bgm.: Abstimmung: 9:5
Zu TOP 5: Förderung von Gastkinderplätzen
Bgm. Amon verwies auf die Rechtslage. Die Gemeinde sei verpflichtet Betriebskosten zu übernehmen. GR Anton Dennerlein verweist auf das der Ladung beigefügte Schreiben und bezweifelt die Verpflichtung. Bgm. Amon erklärt, dass laut Landratsamt gezahlt werden muss.
GR Hack wirft ein, wann sich etwas wegen benötigter Krippenplätze in der Gemeinde tut. Bgm. Amon erklärt dass er einen Antrag an die Kirchenverwaltung stellen möchte, um solche Räumlichkeiten im ANNA-Haus zu finden. Auch eine Wohnung in der Nähe des Kindergartens wäre in Betracht zu ziehen. Als Zuschuss könnte die Gemeinde 60 Prozent der Kosten erwarten.
Ab September will er eine Nestgruppe für Zweijährige bei Frau Hollatz im Untergeschoss der Kindertagesstätte einrichten.
Dann erfolgten die Abstimmungen über die Gastkinderplätze:
Bastian Böhm (Kindergarten Pinzberg) bis 31.08.2009 Ergebnis: 11:3
Felix Wauschkuhn (Kinderhort Forchheim) bis 31.08.2008 Ergebnis: 10:4
Emma Dörfler ( Zwergenland Frk. Schweiz) bis 31.08.2008 Ergebnis: 10:4
Madlin Thiele ( Zwergenland Frk. Schweiz) bis 31.08.2008 Ergebnis: 11:3
Jim-Joel Liebich (Zwergenland……….) bis 31.08.2008 Ergebnis: 10:4
Chiara Liebich ( Zwergenland………) bis 31.08.2008 Ergebnis 10:4
Zu TOP 6: Verkehrsrechtliche Anordnungen
Herr Riek von der Verwaltung erklärt die Auflagen, falls, Anger/Friedberg zur Spielstraße erklärt werden sollen. Die rechtliche Relevanz ist unklar.
GR Lang meinte, dass allgemein die Verkehrserziehung mehr in den Mittelpunkt rücken sollte, damit sich die Verkehrsteilnehmer als Partner mit Vorsicht und Rücksicht bewegen.GR Dauer meinte im breiten Bereich könnte eine Verengungsmaßnahme greifen. GR Hack sieht die Polizei gefordert. Sie solle mit der Radarpistole öfter kontrollieren.
Herr Neundörfer erhält das Wort und sieht den Verwaltungsvorschlag als zu krass. Der Hang wäre der Gefahrenpunkt.Die anwesende Bürgerin Frau Haas weist auf das für sie schlimmere Verkehrsproblem Kirchenstraße/Hauptstraße hin.
Man einigte sich auf einen zu erfolgenden Augenschein: Abstimmung: 13:
Über eine Sperrfläche beim Anwesen Apelt soll dann im Anschluss des Augenscheins entschieden werden.
Die Sperrfläche in der Raiffeisenstraße ab Volksbank Parkplatz bis Anwesen Muschiol wurde mit dem Abstimmungsergebnis 8:6 genehmigt.
Zu TOP 7: Auftragsvergabe für die Verkabelung der bestehenden Straßenbeleuchtungsanlage in der Kirchenstraße wegen Abbau der Niederspannungsleitung
GR Saffer stellt den Antrag, dass auch die letzte Straßenlampe in der Kirchenstraße auf den neusten Stand gebracht werden soll (gelbes Licht).
Bgm. Amon weist darauf hin, dass die Kosten dann auf die Anlieger umgelegt werden müssten.
Gemeinderat Hofmann G. wohnt in der Kirchenstraße.
Bgm. Amon wurde beauftrag die Kosten zu ermitteln.
ZU TOP 8: Hangrutsch am Annaberg (Bereich Pöhlmann W.)
Nach längerer Diskussion entschied der GR, dass dies ein Privatproblem sei und die Gemeinde nicht zuständig ist.
Abstimmungsergebnis: 13:1
Zu TOP 9: Unser Dorf hat Zukunft
Wir nehmen an dem Wettbewerb nicht teil.
Abstimmungsergebnis: 14:0
Zu TOP 10: Öffentlicher Personenverkehr in Weilersbach
Im Einmündungsbereich Hauptstraße/Sportplatzstraße wäre eine Möglichkeit geboten für eine Buswendeschleife.
Dazu muss zunächst das Sachgebiet abgeklärt werden.
Zu TOP 11: Informationen
Bgm. Amon gab einige Informationen weiter:
Die Feuerwehr bittet um einen Zuschuss zur Kroatienfahrt, da es sich um eine offizielle Angelegenheit handelt,Bürgermeister Amon verweist den Antrag an den Kulturausschuß.
Die Damen- und Mädchenfußballmannschaften laden den GR zur Festwoche ab dem 11. Juli 2oo8 ein. Am 11. Juli findet ein Gottesdienst mit anschließenden Festkommers statt.
Jugendlichem Vandalismus muss Einhalt geboten werden. Die Bevölkerung wird um Mithilfe gebeten.
Frau Haas erzählt hierzu von mutwilliger Zerstörung des Insektenhauses an der Schule, Glasscherben am Pausenhof,.. Eine Abschreckung durch abendliche Polizeifahrten wäre eine Möglichkeit. Ein Bauwagen für Jugendliche,…
Nach längerer Diskussion wurde das Problem an den Kulturausschuss verwiesen.
Die Scheune Rauch entsprach nicht den Bewertungsrichtlinien der Schmuckziegelaktion.
Marco Kaiser spendete der Mittagsbetreuung unter anderem eine Kaffeemaschine.
Für den Schlossplatz muss noch in diesem Jahr die Erhebung von Beiträgen wegen Verjährungsgefahr erfolgen, auch der Fräuleinsgarten muss fertig abgerechnet werden.
Bgm. Amon informierte über die Bildung einer neuen Fraktion. Ihr gehören Bgm. Amon, Marco Friepes, Roland Dauer, Stefan Saffer, Julia Amon und Sonja Gath an.
2.Bgm. Helmut Stein und 3.Bgm. Otmar Dennerlein gehören nicht der Fraktion an.
Zu Top 12: Wünsche und Anträge
GR. Lang: Die Treppe zur Schulbushaltestelle solle vom Unkraut befreit werden.
GR Roppelt: In der Hohen Rainstraße sollten die Randstreifen von den Brennnesseln befreit werden. Auch soll der Schulweg vom Schlossplatz zur Hohen Rainstraße gemäht werden.
GR Anton Dennerlein wünschte Auskunft über den Schwarzbau Pochmann. Bgm. Amon: Das Landratsamt ist mit der Klärung befasst.
GR Hack: Ob beim Bau der Wasserleitung nicht einige Unterflurhydranten errichtet werden könnten. Sie würden unabhängig vom Dorf das nötige Wasser bei Bränden zur Verfügung stellen – auch im Hinblick auf das neue Baugebiet. Die Anregung wird aufgenommen.
Der noch anwesender Gemeindebürger, Arthur Wölker, bittet um die Entkernung von Brachland im Wohngebiet.
GR. Anton Dennerlein fragt wegen Straßenreparaturen an. – Sie sollen in absehbarer Zukunft erfolgen.
Warum wurde Weg zum Reifenberger Keller mit Rasengittersteinen versehen? Das Einbringen von Querrinnen war nicht möglich.
