Zu TOP 1 und Top 2: Genehmigung der Niederschrift vom 08. 08. 2008
Die Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen am 3. Juli 2008 und 21. Juli 2008 wurden mit 14:0 einstimmig genehmigt. (GR Hofmann befindet sich zur Reha)
GR Norbert Sebald fragt an, ob laut Niederschrift die Gemeinde nur noch einen Bürgermeister hat, da der zweite und dritte nur als Gemeinderäte aufgeführt sind.
Bürgermeister: Ein Versehen der Verwaltung.
Zu TOP 3: Gutachten für die Baugrunderkundung der Gemeindestraße zwischen Reifenberg und der Vexierkapelle
Dr. M. Bayer von der Landesgewerbeanstalt hat im Auftrag der Gemeinde eine Baugrunderkundung der Gemeindestraße zwischen Reifenberg und der Vexierkapelle erstellt. Auf einem Opalinuston als Grund befindet sich eine Doggerbetasandsteinablagerung, die durch eine unkontrolliert verlaufendes Quellwasser unterwandert wird und daher rutscht.
Es ist anzuraten das Quellwasser zu fangen und die große Massenbewegung entweder durch Rigolen – Hydrozementation – oder durch Stabierpresspfähle – Gabionen- zu vernageln. Man sollte im Bereich zwischen 2,60 m und 3,50 m eine Verzahnung herbeiführen. Auch die abhängende Felswand sollte beachtet werden. Herr Weyrauther wandte ein, dass erst nach einer Massenermittlung entschieden werden könne. Ein dementsprechender Auftrag wurde erteilt.
Zu TOP 4: Flächennutzungsplanänderung für das Gebiet Forchheim Süd im Bereich zwischen der A73 und der Staatsstraße 2244
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Flächennutzungsplanänderung für das Gebiet Forchheim-Süd im Bereich zwischen der A 73 und der Staatsstraße 2244 ( Neubau Obi)
Zu TOP 5: Freiwilliger Landtausch in Reifenberg
Der Gemeinderat entscheidet sich mit 13:1 Stimmen gegen einen freiwilligen Landtausch in Reifenberg mit Kostenbeteiligung durch die Gemeinde. (Moosgasse)
Wenn der Gemeinde keine Kosten entstehen wird das Projekt mit 13:1 befürwortet.
Zu TOP 6: Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages, Straßenbeleuchtungsvertrages, Stromliefervertrages mit der Firma E.ON Bayern
Es erfolgt nun nach Abschluss aller offiziellen Genehmigungen der Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages mit der Firma E.ON Bayern AG. Der erste Vorschlag, ab 2009 die Extrabehandlung landwirtschaftlich genutzter Betriebe herauszunehmen wurde mit 7:7 abgelehnt.
Mit 8:7 wurde die Verlängerung (mit Ermäßigung für Landwirte) vom 01.05.2010 auf 20 Jahre mit dreimonatiger Kündigung angenommen.
Der Straßenbeleuchtungsvertrag vom 20.07.2007 wird aufgelöst: Abstimmungsergebnis: 14:0
Ein neuer Vertrag vom 011.07.08 bis 30.06.2013 mit sechsmonatiger Kündigung wurde mit 14:0 Stimmen genehmigt.
Der Abschluss des neuen Stromlieferungsvertrages mit der Fa. E.ON Bayern AG auf ein Jahr vom 01.07.08 bis 30.06.09 wurde mit 14:0 genehmigt.
Zu TOP 7: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch des gemeindlichen Kindergartens
Dieser Tagesordnungspunkt wurde bis zur Klärung des Verhältnisses Gebührenerhebung und Personalschlüssels zurückgestellt. Auf der nächsten Sitzung erscheint der TOP erneut.
Zu TOP 8: Informationen
Der Bürgermeister informiert den Gemeinderat:
- Das Landratsamt hat die Haushaltssatzung genehmigt.
- In Kirchehrenbach kann keine offene Ganztagesschule eingeführt werden. Bereits ein Schüler wird den Zuschuss für den Hort in Forchheim beantragen.
- Die Pfaffenbrunnenquelle und die Sand I und Sand II Quellen wurden bis zum 30.06.2028 genehmigt. Der Antrag für die Hutquelle läuft.
- Der Parkplatz bei der Bäckerei Nagel gehört größtenteils dem Landkreis.
- Die Lebenshilfe möchte neben ihrem Standort eine weitere Werkhalle errichten. Der Plan kommt in die nächste Sitzung.
Zu TOP 9: Wünsche und Anträge
- Die Wählergruppe Bürgerrecht meint, dass Skizzen zum besseren Verständnisses der Lösungsmöglichkeiten des Straßenrutsches in Reifenberg dienlich wären.
- Norbert Sebald und Marco Friepes wünscht eine Aussage über die Uranbelastung des Wassers in den Quellen und im Brunnen. Antwort: Wird erfolgen.
- Auch die Parksituation in der Schulstraße gibt Anlass zur Sorge bemängelt Norbert Sebald. Über eine Abhilfe solle nachgedacht werden.
- Beim Wasserhäuschen an der Wiesent sollte das veraltete Schild erneuert werden.
- Norbert Sebald: Sind alle Hunde in Weilersbach angemeldet?
- Stefan Saffer: Durch ein offenes Fenster ind der Schulturnhalle wächst der wilde Wein. Der Bauhof solle Abhilfe schaffen.
- Manuela Wunner: Bei der letzten Bürgermeistersprechstunde am 7. August wurde der Bürgermeister vermisst. Die Bürger wären ungehalten gewesen. Bürgermeister Amon verwies auf den heftigen Regenfall mit Sturmböen, der ihn im Stau von Bamberg her aufgehalten habe. Auch wäre so kurzfristig keiner seiner Stellvertreter erreichbar gewesen. Er habe mit den Bürgern bereits Rücksprache genommen.