{"id":32,"date":"2008-06-18T00:21:42","date_gmt":"2008-06-17T23:21:42","guid":{"rendered":"http:\/\/buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/?p=32"},"modified":"2008-06-18T00:21:42","modified_gmt":"2008-06-17T23:21:42","slug":"bericht-von-der-gemeinderatssitzung-vom-13-juni-2008","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/?p=32","title":{"rendered":"Bericht \u00fcber die Gemeinderatssitzung vom 13. Juni 2008"},"content":{"rendered":"<p>Bgm. Amon begr\u00fc\u00dfte alle Anwesenden. GR Wunner befindet sich mit der Feuerwehr auf dem Weg nach Kroatien.<\/p>\n<p>Ein B\u00fcrger, Herr Neund\u00f6rfer, erh\u00e4lt die Erlaubnis zum Sprechen. Er weist auf die verkehrstechnisch unsichere Lage im Bereich des Kindergartens hin. Der GR sollte sich um eine Entsch\u00e4rfung bem\u00fchen.<br \/>\nEs erfolgten keine weiteren Wortmeldungen<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 1: Genehmigung der Niederschrift \u00fcber die \u00f6ffentliche Sitzung vom 17. April 2008<\/strong><\/p>\n<p>GR Anton Dennerlein weist auf die Verwechslung seines Vornamens mit dem von Ottmar Dennerlein hin.<br \/>\nGenehmigung der Niederschrift: 14:0<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 2: Genehmigung der Niederschrift \u00fcber die \u00f6ffentliche Sitzung vom 08. Mai 2008<\/strong><\/p>\n<p>GR Sebald stellt den Antrag auf Erg\u00e4nzung zur Niederschrift vom 8. Mai 2008:<br \/>\nMarco Friepes habe er als zweiten Bgm. vorgeschlagen, denn dieser habe auf- grund seiner W\u00e4hlerstimmen das Recht dazu. Er habe als Antwort erhalten:\u201c Ich stehe f\u00fcr das Amt des 2. Bgm. nicht zur Verf\u00fcgung.\u201c Warum dann als 3. Bgm.?<br \/>\nRoland Dauer und Marco Friepes haben sich geweigert im Rechnungspr\u00fcfungsausschuss mitzuwirken \u2013 mit welcher Begr\u00fcndung?<br \/>\nBgm. Amon sieht keine Veranlassung dies ins Protokoll aufzunehmen.<br \/>\nAbstimmung: 6: 8 Keine Aufnahme ins Protokoll.<br \/>\nGenehmigung der Niederschrift: 6:8<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 3: Bauvoranfrage der Familie Eckenweber: Errichtung eines Einfamilienhauses als Solarhaus<\/strong><\/p>\n<p>GR Anton Dennerlein weist auf das Entw\u00e4sserungsproblem hin. Es soll Richtung Anwesen Kraus entw\u00e4ssert werden. Das Landratsamt soll das Problem der Ausgleichsfl\u00e4chen kl\u00e4ren. Abstimmung daf\u00fcr: 13:1<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 4: Umlegung des Bebauungsplanes \u201eReifenberg-Ost\u201c. Bildung des Umlegungsausschusses<\/strong><\/p>\n<p>In den Umlegungsausschuss werden vom geborenen Mitglied Gerhard Amon Helmut Stein, und als zu w\u00e4hlendes Mitglied Marco Friepes und als dessen Stellvertreter Stefan Saffer vorgeschlagen.GR Norbert Sebald schl\u00e4gt Anton Dennerlein vor.<\/p>\n<p>Abstimmung: 9:5 f\u00fcr Marco Friepes<br \/>\nAbstimmung: 9:5 f\u00fcr Stefan Saffer<\/p>\n<p>Die Sitzungsentsch\u00e4digung betr\u00e4gt 35 \u20ac. Abstimmung: 9:5 daf\u00fcr.<br \/>\nDie Sitzungsladung erfolgt durch den Bgm.: Abstimmung: 9:5<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 5: F\u00f6rderung von Gastkinderpl\u00e4tzen<\/strong><\/p>\n<p><strong><\/strong>Bgm. Amon verwies auf die Rechtslage. Die Gemeinde sei verpflichtet Betriebskosten zu \u00fcbernehmen. GR Anton Dennerlein verweist auf das der Ladung beigef\u00fcgte Schreiben und bezweifelt die Verpflichtung. Bgm. Amon erkl\u00e4rt, dass laut Landratsamt gezahlt werden muss.<br \/>\nGR Hack wirft ein, wann sich etwas wegen ben\u00f6tigter Krippenpl\u00e4tze in der Gemeinde tut. Bgm. Amon erkl\u00e4rt dass er einen Antrag an die Kirchenverwaltung stellen m\u00f6chte, um solche R\u00e4umlichkeiten im ANNA-Haus zu finden. Auch eine Wohnung in der N\u00e4he des Kindergartens w\u00e4re in Betracht zu ziehen. Als Zuschuss k\u00f6nnte die Gemeinde 60 Prozent der Kosten erwarten.<br \/>\nAb September will er eine Nestgruppe f\u00fcr Zweij\u00e4hrige bei Frau Hollatz im Untergeschoss der Kindertagesst\u00e4tte einrichten.<\/p>\n<p>Dann erfolgten die Abstimmungen \u00fcber die Gastkinderpl\u00e4tze:<\/p>\n<p>Bastian B\u00f6hm (Kindergarten Pinzberg) bis 31.08.2009 Ergebnis: 11:3<\/p>\n<p>Felix Wauschkuhn (Kinderhort Forchheim) bis 31.08.2008 Ergebnis: 10:4<\/p>\n<p>Emma D\u00f6rfler ( Zwergenland Frk. Schweiz) bis 31.08.2008 Ergebnis: 10:4<\/p>\n<p>Madlin Thiele ( Zwergenland Frk. Schweiz) bis 31.08.2008 Ergebnis: 11:3<\/p>\n<p>Jim-Joel Liebich (Zwergenland&#8230;&#8230;&#8230;.) bis 31.08.2008 Ergebnis: 10:4<\/p>\n<p>Chiara Liebich ( Zwergenland&#8230;&#8230;&#8230;) bis 31.08.2008 Ergebnis 10:4<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 6: Verkehrsrechtliche Anordnungen<\/strong><\/p>\n<p><strong><\/strong>Herr Riek von der Verwaltung erkl\u00e4rt die Auflagen, falls, Anger\/Friedberg zur Spielstra\u00dfe erkl\u00e4rt werden sollen. Die rechtliche Relevanz ist unklar.<\/p>\n<p>GR Lang meinte, dass allgemein die Verkehrserziehung mehr in den Mittelpunkt r\u00fccken sollte, damit sich die Verkehrsteilnehmer als Partner mit Vorsicht und R\u00fccksicht bewegen.GR Dauer meinte im breiten Bereich k\u00f6nnte eine Verengungsma\u00dfnahme greifen. GR Hack sieht die Polizei gefordert. Sie solle mit der Radarpistole \u00f6fter kontrollieren.<\/p>\n<p>Herr Neund\u00f6rfer erh\u00e4lt das Wort und sieht den Verwaltungsvorschlag als zu krass. Der Hang w\u00e4re der Gefahrenpunkt.Die anwesende B\u00fcrgerin Frau Haas weist auf das f\u00fcr sie schlimmere Verkehrsproblem Kirchenstra\u00dfe\/Hauptstra\u00dfe hin.<\/p>\n<p>Man einigte sich auf einen zu erfolgenden Augenschein: Abstimmung: 13:<br \/>\n\u00dcber eine Sperrfl\u00e4che beim Anwesen Apelt soll dann im Anschluss des Augenscheins entschieden werden.<\/p>\n<p>Die Sperrfl\u00e4che in der Raiffeisenstra\u00dfe ab Volksbank Parkplatz bis Anwesen Muschiol wurde mit dem Abstimmungsergebnis 8:6 genehmigt.<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 7: Auftragsvergabe f\u00fcr die Verkabelung der bestehenden Stra\u00dfenbeleuchtungsanlage in der Kirchenstra\u00dfe wegen Abbau der Niederspannungsleitung<\/strong><\/p>\n<p>GR Saffer stellt den Antrag, dass auch die letzte Stra\u00dfenlampe in der Kirchenstra\u00dfe auf den neusten Stand gebracht werden soll (gelbes Licht).<br \/>\nBgm. Amon weist darauf hin, dass die Kosten dann auf die Anlieger umgelegt werden m\u00fcssten.<br \/>\nGemeinderat Hofmann G. wohnt in der Kirchenstra\u00dfe.<br \/>\nBgm. Amon wurde beauftrag die Kosten zu ermitteln.<\/p>\n<p><strong>ZU TOP 8: Hangrutsch am Annaberg (Bereich P\u00f6hlmann W.)<\/strong><\/p>\n<p>Nach l\u00e4ngerer Diskussion entschied der GR, dass dies ein Privatproblem sei und die Gemeinde nicht zust\u00e4ndig ist.<br \/>\nAbstimmungsergebnis: 13:1<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 9: Unser Dorf hat Zukunft<\/strong><\/p>\n<p>Wir nehmen an dem Wettbewerb nicht teil.<br \/>\nAbstimmungsergebnis: 14:0<\/p>\n<p><strong>Zu TOP 10: \u00d6ffentlicher Personenverkehr in Weilersbach<\/strong><\/p>\n<p><strong><\/strong>Im Einm\u00fcndungsbereich Hauptstra\u00dfe\/Sportplatzstra\u00dfe w\u00e4re eine M\u00f6glichkeit geboten f\u00fcr eine Buswendeschleife.<br \/>\nDazu muss zun\u00e4chst das Sachgebiet abgekl\u00e4rt werden.<\/p>\n<p><strong> Zu TOP 11: Informationen<\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Bgm. Amon gab einige Informationen weiter:<\/p>\n<p>Die Feuerwehr bittet um einen Zuschuss zur Kroatienfahrt, da es sich um eine offizielle Angelegenheit handelt,B\u00fcrgermeister Amon verweist den Antrag an den Kulturausschu\u00df.<\/p>\n<p>Die Damen- und M\u00e4dchenfu\u00dfballmannschaften laden den GR zur Festwoche ab dem 11. Juli 2oo8 ein. Am 11. Juli findet ein Gottesdienst mit anschlie\u00dfenden Festkommers statt.<\/p>\n<p>Jugendlichem Vandalismus muss Einhalt geboten werden. Die Bev\u00f6lkerung wird um Mithilfe gebeten.<br \/>\nFrau Haas erz\u00e4hlt hierzu von mutwilliger Zerst\u00f6rung des Insektenhauses an der Schule, Glasscherben am Pausenhof,.. Eine Abschreckung durch abendliche Polizeifahrten w\u00e4re eine M\u00f6glichkeit. Ein Bauwagen f\u00fcr Jugendliche,&#8230;<br \/>\nNach l\u00e4ngerer Diskussion wurde das Problem an den Kulturausschuss verwiesen.<\/p>\n<p>Die Scheune Rauch entsprach nicht den Bewertungsrichtlinien der Schmuckziegelaktion.<\/p>\n<p>Marco Kaiser spendete der Mittagsbetreuung unter anderem eine Kaffeemaschine.<\/p>\n<p>F\u00fcr den Schlossplatz muss noch in diesem Jahr die Erhebung von Beitr\u00e4gen wegen Verj\u00e4hrungsgefahr erfolgen, auch der Fr\u00e4uleinsgarten muss fertig abgerechnet werden.<\/p>\n<p>Bgm. Amon informierte \u00fcber die Bildung einer neuen Fraktion. Ihr geh\u00f6ren Bgm. Amon, Marco Friepes, Roland Dauer, Stefan Saffer, Julia Amon und Sonja Gath an.<\/p>\n<p>2.Bgm. Helmut Stein und 3.Bgm. Otmar Dennerlein geh\u00f6ren nicht der Fraktion an.<\/p>\n<p><strong>Zu Top 12: W\u00fcnsche und Antr\u00e4ge<\/strong><\/p>\n<p>GR. Lang: Die Treppe zur Schulbushaltestelle solle vom Unkraut befreit werden.<\/p>\n<p>GR Roppelt: In der Hohen Rainstra\u00dfe sollten die Randstreifen von den Brennnesseln befreit werden. Auch soll der Schulweg vom Schlossplatz zur Hohen Rainstra\u00dfe gem\u00e4ht werden.<\/p>\n<p>GR Anton Dennerlein w\u00fcnschte Auskunft \u00fcber den Schwarzbau Pochmann. Bgm. Amon: Das Landratsamt ist mit der Kl\u00e4rung befasst.<\/p>\n<p>GR Hack: Ob beim Bau der Wasserleitung nicht einige Unterflurhydranten errichtet werden k\u00f6nnten. Sie w\u00fcrden unabh\u00e4ngig vom Dorf das n\u00f6tige Wasser bei Br\u00e4nden zur Verf\u00fcgung stellen \u2013 auch im Hinblick auf das neue Baugebiet. Die Anregung wird aufgenommen.<\/p>\n<p>Der noch anwesender Gemeindeb\u00fcrger, Arthur W\u00f6lker, bittet um die Entkernung von Brachland im Wohngebiet.<\/p>\n<p>GR. Anton Dennerlein fragt wegen Stra\u00dfenreparaturen an. \u2013 Sie sollen in absehbarer Zukunft erfolgen.<br \/>\nWarum wurde Weg zum Reifenberger Keller mit Rasengittersteinen versehen? Das Einbringen von Querrinnen war nicht m\u00f6glich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bgm. Amon begr\u00fc\u00dfte alle Anwesenden. GR Wunner befindet sich mit der Feuerwehr auf dem Weg nach Kroatien. Ein B\u00fcrger, Herr Neund\u00f6rfer, erh\u00e4lt die Erlaubnis zum Sprechen. Er weist auf die &hellip; <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-32","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-berichte"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=32"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/32\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=32"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=32"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.buergerrecht-weilersbach.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=32"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}